Machtmissbrauch der Staatlichen Exekutive
Der freie Missbrauch von Privilegien die der Polizei gegenüber der Bevölkerung zur Verfungen stehen ist ein immer größeres Thema.
Immer häufiger kursieren Bilder/Videos die Polizeibeamte zeigen, die ihre Machtposition gezielt
ausnutzen, um Leute entweder vom Rest der Gesellschaft abzuschotten, Sie mit Hilfe von willkürlichen Begründungen negativ zu behandeln oder gar Gewalt aus zu üben. Von diesen Fällen werden die wenigsten strafrechtlich verfolgt. Eine
Statistik der Onlineplattform ,,Statista‘‘ zeigt, dass von den in 2021 5.252 Ermittlungsverfahren
nur 61 zu einem Straf- und/oder Bußgeldverfahren geführt haben und das sind nur die Fälle
bei denen es ein Ermittlungsverfahren gab. Da nur so wenige verurteilt werden, gehen nur
sehr wenige Betroffene gegen die erfahrene Gewalt vor. Während die Polizei eine
entscheidene Rolle in der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung spielen sollte, gibt es
Fälle, in denen Missbrauch von Autorität und Macht zu tiefgreifenden sozialen Problemen
führen kann. Das fehlen von klaren Verfahren führt dazu, das einige Beamte
unangemmessene Gewalt anwenden, ohne dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden. Ein
wichtiger Faktor ist die Schulung der Polizisten im Umgang mit Stress und emotionalen
Situationen. Eine bessere Überwachung und Schulung in den Reihen der Polizei ist
Notwendig ,um Machtmissbrauch in den Reihen der Polizei einzuschränken und
angemessene Reaktionen für die jeweiligen Situationen zu fördern. Dazu sollt es für die
Beamten nicht die Möglichkeit geben, die Bodycams an den Uniformen selber auszuschalten
wenn diese schon genutzt werden, um so die Möglichkeit, diese im Falle einer
zuwiderhandlung der Beamten auszuschalten um Beweissammlung zu verhindern. Das
tragen von Bodycams soll der Abschreckung vom Machtmissbrauch durch Beamte dienen
und gegebenenfalls der Aufzeichnung solcher Vorfälle von Machtmissbrauch dienen. Um das
Problem des Machtmissbrauchs zu lösen ist die Kommunikation zwischen der Bevölkerung
und der Polizei zu stärken. Das Einbeziehen von Bürgern innerhalb der politischen Schritte
von verschiedensten eventuellen Polizei Reformen oder allgemeinen Verbesserungen im jeweiligen Bundesland könnte ein Lösungsweg darstellen damit so die öffentliche Stellung der Bevölkerung zur Polizei nicht mehr eine so negative Beinote mit sich zieht. Transparenz ist hier die Devise.
Die Bewältigung des Problems sowie die Entgegenwirken gegen jeglichen Machtmissbrauch innerhalb einer polizeilichen
Behörde erfordert viel Kooperation zwischen Behörde und Bevölkerung um grundlegende Strukturen durch die es zu solchen Missbräuchen von Macht kommt zu verändern.
Es sollte die oberste Priorität der eigenen Behörde sein, schnellst möglich eine Kehrtwende innerhalb der eigenen Strukuren hinzulegen, bevordas Bild der Polizei komplett in der negativität verblasst.
von Nico Suljug Lars Hoffmann und Moritz Koke
