Machtmissbrauch der Staatlichen Exekutive 

Der freie Missbrauch von Privilegien die der Polizei gegenüber der Bevölkerung zur Verfungen stehen ist ein immer größeres Thema. 

Immer häufiger kursieren Bilder/Videos die Polizeibeamte zeigen, die ihre Machtposition gezielt

ausnutzen, um Leute entweder vom Rest der Gesellschaft abzuschotten, Sie mit Hilfe von willkürlichen Begründungen negativ zu behandeln oder gar Gewalt aus zu üben. Von diesen Fällen werden die wenigsten strafrechtlich verfolgt. Eine 

Statistik der Onlineplattform ,,Statista‘‘ zeigt, dass von den in 2021 5.252 Ermittlungsverfahren 

nur 61 zu einem Straf- und/oder Bußgeldverfahren geführt haben und das sind nur die Fälle 

bei denen es ein Ermittlungsverfahren gab. Da nur so wenige verurteilt werden, gehen nur 

sehr wenige Betroffene gegen die erfahrene Gewalt vor. Während die Polizei eine 

entscheidene Rolle in der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung spielen sollte, gibt es 

Fälle, in denen Missbrauch von Autorität und Macht zu tiefgreifenden sozialen Problemen 

führen kann. Das fehlen von klaren Verfahren führt dazu, das einige Beamte 

unangemmessene Gewalt anwenden, ohne dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden. Ein 

wichtiger Faktor ist die Schulung der Polizisten im Umgang mit Stress und emotionalen 

Situationen. Eine bessere Überwachung und Schulung in den Reihen der Polizei ist 

Notwendig ,um Machtmissbrauch in den Reihen der Polizei einzuschränken und 

angemessene Reaktionen für die jeweiligen Situationen zu fördern. Dazu sollt es für die 

Beamten nicht die Möglichkeit geben, die Bodycams an den Uniformen selber auszuschalten 

wenn diese schon genutzt werden, um so die Möglichkeit, diese im Falle einer 

zuwiderhandlung der Beamten auszuschalten um Beweissammlung zu verhindern. Das 

tragen von Bodycams soll der Abschreckung vom Machtmissbrauch durch Beamte dienen 

und gegebenenfalls der Aufzeichnung solcher Vorfälle von Machtmissbrauch dienen. Um das 

Problem des Machtmissbrauchs zu lösen ist die Kommunikation zwischen der Bevölkerung 

und der Polizei zu stärken. Das Einbeziehen von Bürgern innerhalb der politischen Schritte

von verschiedensten eventuellen Polizei Reformen oder allgemeinen Verbesserungen im jeweiligen Bundesland könnte ein Lösungsweg darstellen damit so die öffentliche Stellung der Bevölkerung zur Polizei nicht mehr eine so negative Beinote mit sich zieht. Transparenz ist hier die Devise.

Die Bewältigung des Problems sowie die Entgegenwirken gegen jeglichen Machtmissbrauch innerhalb einer polizeilichen 

Behörde erfordert viel Kooperation zwischen Behörde und Bevölkerung um grundlegende Strukturen durch die es zu solchen Missbräuchen von Macht kommt zu verändern.

Es sollte die oberste Priorität der eigenen Behörde sein, schnellst möglich eine Kehrtwende innerhalb der eigenen Strukuren hinzulegen, bevordas Bild der Polizei komplett in der negativität verblasst.

von Nico Suljug Lars Hoffmann und Moritz Koke